Nachrichten - Gesellschaft

Fraktion der Bernauer Stadtverordneten will den geplanten Bau des Neuen Rathauses aufgrund von Kostenexplosion stoppen

Unabhängige wollen Bürgerbegehren

Diesen Beitrag jetzt bestellen

Beitrag: Unabhängige wollen Bürgerbegehren

Datum: 25.10.2016
Rubrik: Gesellschaft

Die unabhängige Fraktion der Bernauer Stadtverordnetenversammlung war nie ein großer Fan der Pläne für den Rathausneubau. Erst recht nicht seit im August bekannt geworden ist, dass die derzeitige Kostenschätzung bei knapp 16 Mio € liegt und der Neubau damit um sechs Millionen Euro teurer werden soll als ursprünglich geplant. Kurzerhand hat die Fraktion nun ein Bürgerbegehren auf den Weg gebracht, das zum Ziel hat, den Rathausneubau zu stoppen. Auf ihrer letzten Sitzung haben die Stadtverordneten mit großer Mehrheit beschlossen, dass das Neubauvorhaben trotz der aktuellen Kostenschätzung fortgesetzt wird. Dieser Beschluss soll nun durch das Bürgerbegehren aufgehoben werden. Es geht den Initiatoren nicht darum einen anderen Standort zu wählen oder ähnliches, sondern durch Festhalten an der alten Kostenobergrenze eine weitere Steigerung zu verhindern. Zahlreiche Unterschriften von Bernauer Bürgern sind bereits am ersten Tag zusammen gekommen. Thomas Strese von der unabhängigen Fraktion ist zufrieden. Bis zum 9. Dezember dieses Jahres müssen die Initiatoren 4.000 gültige Unterschriften für Ihr Anliegen gesammelt haben. Bürgermeister Andre Stahl sieht ein Bürgerbegehren zwar als wichtiges Element einer Demokratie an, doch in diesem konkreten Fall als schlicht und ergreifend zu spät. Sollten die 4000 Unterschriften zusammenkommen, wird in einem ersten Schritt die Gültigkeit der Unterschriften geprüft. Sollte das Quorum erfüllt sein, wird ein Bürgerentscheid auf den Weg gebracht. Wenn 25 Prozent der wahlberechtigten Bernauer bei dieser Wahl gegen den Rathausneubau stimmen, wird die Realisierung des Bauvorhabens gestoppt. Laut Bürgermeister wäre das aber ein Nachteil für die Stadt. Die unabhängige Fraktion will im November Informationsabende veranstalten. Ob die Stadt dies auch tut, ist noch offen. Bericht/Kamera/Schnitt: Katja Altmann

Weitere Meldungen aus dieser Rubrik

„Integration durch Sport“

Seit dem Jahre 2002 organisiert sich der Eberswalder Verein SV Motor in dem Projekt „Integration durch... [zum Beitrag]

Der Hitzeerschöpfung vorbeugen

Ganz Deutschland stöhnt zurzeit unter einer extremen Hitzewelle. Seit Beginn der Wetteraufzeichnungen... [zum Beitrag]

Jeder ist ein Gewinner

Auch wenn es die Sparkasse in der Region bereits länger gibt, besteht die Sparkasse Märkisch-Oderland... [zum Beitrag]

Die Geheimnisse der Fotografie

In unserem digitalen Zeitalter wurde vergangenes Wochenende in Biesenthal eine Ausstellung mit Bildern... [zum Beitrag]

Kinosommer in Strausberg

Kino auf dem Marktplatz-eine tolle Idee.

Thomas Frenzel vom Strausberger Gewerbeverein... [zum Beitrag]

Des THWs neue Kleider

Vier große Kartons übergab die Edis AG am Dienstag an die Helfer des THW Eberswalde. Darin befand sich... [zum Beitrag]

Raum für Gäste und Fortbildung

Im Bernauer Stadtteil Schönow entsteht zurzeit ein neues Seminarhaus für das hier ansässige Institut... [zum Beitrag]

Hitzewelle

Es gibt wahrscheinlich niemanden, der in den letzten Tagen nicht ordentlich ins Schwitzen gekommen ist.... [zum Beitrag]

Sagenhaftes "Blumenthal"

Im Zuge unserer Recherchen für unsere Rubrik „Sagenhaft“ sind wir auf die Sage der untergegangenen... [zum Beitrag]