Nachrichten

Zierke fordert Beibehaltung eines Amtes

Weiterhin „Ost-Kompetenz“

Datum: 13.10.2017
Rubrik: Gesellschaft

Eberswalde (e.b.). Zum „Tag der deutschen Einheit“ fordert der Vorsitzende der ostdeutschen SPD-Bundestagsabgeordneten, Stefan Zierke, dass es in einer neuen Bundesregierung weiterhin eine „Beauftragte für die neuen Bundesländer“ geben muss. „Die Ost-Beauftragte hat vier Jahre lang Finger in Wunden gelegt und auf bestehende Unterschiede gezeigt. Sie hat Reibung erzeugt, ist auf viele Füße getreten und hat dadurch erst Fortschritt ermöglicht. Es wäre falsch, aus Bequemlichkeit oder Angst vor schlechten Schlagzeilen das Amt abzuschaffen. Nur weil Unterschiede nicht angesprochen werden, verschwinden sie nicht. Es wäre ein falsches Signal an die Menschen in Ostdeutschland. Die jungen Bundesländer brauchen weiter eine Lobbyistin, die für sie eintritt. Am besten bevor alle Kuchenstücke verteilt sind. Die Beauftragte hat zuletzt handfeste Politik umgesetzt, obwohl sie nur am Katzentisch der Regierung saß. Rentenangleichung und die Anpassung der Stromkosten wären ohne ihre Hartnäckigkeit nicht so gekommen.

Die Beauftragte braucht mehr Kompetenzen in mehr Bereichen. Wenn sie ihr Büro im Kanzleramt hätte, könnte sie direkter auf Entscheidungen einwirken und nicht nur in einem Ressort. Das würde der großen Aufgabe gerecht werden“, so Zierke, der selbst Vorsitzender der „Landesgruppe Ost“ in der SPD-Fraktion des derzeitigen Deutschen Bundestages ist.

Weitere Meldungen aus dieser Rubrik

Neue Fassade gefeiert

Vor zwei Jahren begannen hier die Arbeiten. Jetzt konnte die neue Fassade an der Sigmund-Jähn-Grundschule... [zum Beitrag]

Smart im Eberswalder Zoo

„We serve“ – „wir dienen“ ist das Motto der Lions Clubs, die sich auf der ganzen Welt für wohltätige... [zum Beitrag]

Neue Rollerstrecke eingeweiht

Fredersdorf (la). „Bevor ihr die Luftballons aufsteigen lasst, müsst ihr euch etwas wünschen“, ruft Dagmar... [zum Beitrag]

Nicht ohne Ausbildung in die Ferien

Eberswalde (hs). Am Montag erhielt der Automobil-Zulieferer Finow Automotive GmbH aus den Händen von... [zum Beitrag]

„Die subventionierte Unvernunft“

Zollbrücke (ma). Glyphosat - ein Reizwort der jüngsten Zeit. Die aufgeklärte Öffentlichkeit,... [zum Beitrag]

Erster Fußball-“Krümel-Cup“

Fredersdorf (la). Auf dem Sportplatz der TSG Rot-Weiß konnte man neulich viele Krümel finden. Kinder der... [zum Beitrag]

Nichtalltägliches Projekt gestartet

Eberswalde (e.b.). Seit Mitte Mai absolviert Walaa Al Kadro, eine syrische Ingenieurin, ein achtwöchiges... [zum Beitrag]

Wasserrettung auf dem Stienitzsee

Anlässlich des bundesweiten Kindersicherheitstages am 10. Juni warnte die Deutsche... [zum Beitrag]

Eisenbahnersiedlung Bernau

Heute würde man es nicht mehr vermuten, aber die ehemalige Eisenbahnersiedlung in Bernau war lange Jahre... [zum Beitrag]